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   VG Gera, 31.03.1999 - 1 E 319/99 GE   

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VG Gera, 31.03.1999 - 1 E 319/99 GE (https://dejure.org/1999,12958)
VG Gera, Entscheidung vom 31.03.1999 - 1 E 319/99 GE (https://dejure.org/1999,12958)
VG Gera, Entscheidung vom 31. März 1999 - 1 E 319/99 GE (https://dejure.org/1999,12958)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; Versagung einer Kabarettveranstaltung am Karfreitag; Beurteilung des Charakters einer Veranstaltung anhand des Gegenstandes sowie auch der äußeren Form der Darstellung; Veranstaltungen an stillen Feiertagen; Charakter der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1999, 579
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 21.04.1994 - 1 B 14.94

    Kunstfreiheit - Feiertagsschutz - Widerstreitende Interessen - Stille Feiertage -

    Auszug aus VG Gera, 31.03.1999 - 1 E 319/99
    Entscheidend ist vielmehr, ob sie dem ernsten Charakter des Feiertages entspricht (vgl. OGV Nordrh.-Westf., Urteil vom 07.10.1993 - 4 A 3101/92 -, in NVwZ-RR 1994, 206ff.; BVerwG, Beschluß vom 21.04.1994 - 1 B 14/94 -, in NJW 1994, 1975f.).

    Die Kunstfreiheit verlangt nicht, daß Kunstwerke in Abweichung von der durch Art. 140 GG i.V.m. Art. 139 WRV geschützten Feiertagsruhe jederzeit gewerblich aufgeführt oder vertrieben werden dürfen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluß vom 30. August 1988 - 1 BvR 909/88; BVerwGE 90, 337 (342; BVerwGE 79, 118 (123); BVerwG, Beschluß vom 21.04.1994 - 1 B 14/94 -, in NJW 1994, 1975ff. zitiert nach juris).

  • BVerwG, 25.08.1992 - 1 C 38.90

    Zulässigkeit von gewerblichen Tätigkeiten an Sonn- und Feiertagen -

    Auszug aus VG Gera, 31.03.1999 - 1 E 319/99
    Die Kunstfreiheit verlangt nicht, daß Kunstwerke in Abweichung von der durch Art. 140 GG i.V.m. Art. 139 WRV geschützten Feiertagsruhe jederzeit gewerblich aufgeführt oder vertrieben werden dürfen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluß vom 30. August 1988 - 1 BvR 909/88; BVerwGE 90, 337 (342; BVerwGE 79, 118 (123); BVerwG, Beschluß vom 21.04.1994 - 1 B 14/94 -, in NJW 1994, 1975ff. zitiert nach juris).
  • BVerwG, 15.03.1988 - 1 C 25.84

    Gesetzgeberisches Ermessen im Feiertagsschutz - Ermessen bei Durchsetzung eines

    Auszug aus VG Gera, 31.03.1999 - 1 E 319/99
    Die Kunstfreiheit verlangt nicht, daß Kunstwerke in Abweichung von der durch Art. 140 GG i.V.m. Art. 139 WRV geschützten Feiertagsruhe jederzeit gewerblich aufgeführt oder vertrieben werden dürfen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluß vom 30. August 1988 - 1 BvR 909/88; BVerwGE 90, 337 (342; BVerwGE 79, 118 (123); BVerwG, Beschluß vom 21.04.1994 - 1 B 14/94 -, in NJW 1994, 1975ff. zitiert nach juris).
  • BVerfG, 25.01.1996 - 2 BvR 2718/95

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Anordnung des Sofortvollzuges im Falle

    Auszug aus VG Gera, 31.03.1999 - 1 E 319/99
    Es besteht auch ein besonderes öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung der Untersagung der Veranstaltung, das über das allgemeine öffentliche Interesse an der Herstellung rechtmäßiger Zustände, wie es jedem Verwaltungsakt innewohnt, hinausgeht und die Vollziehung des Verwaltungsaktes schon vor dem gesetzlichen Ende der aufschiebenden Wirkung erfordert (vgl. BVerfG, Beschluß vom 25.01.1996 - 2 BvR 2718/95 -. in AuAS 1996, 62-64; VGH Bad.-Württ., Beschl. v.13.03.1997 - 13 S 1132.96 -, in InfAuslR 1997, 358-362 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.03.1997 - 13 S 1132/96

    Behördlich angeordnete sofortige Vollziehung - besonderes Vollziehungsinteresse

    Auszug aus VG Gera, 31.03.1999 - 1 E 319/99
    Es besteht auch ein besonderes öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung der Untersagung der Veranstaltung, das über das allgemeine öffentliche Interesse an der Herstellung rechtmäßiger Zustände, wie es jedem Verwaltungsakt innewohnt, hinausgeht und die Vollziehung des Verwaltungsaktes schon vor dem gesetzlichen Ende der aufschiebenden Wirkung erfordert (vgl. BVerfG, Beschluß vom 25.01.1996 - 2 BvR 2718/95 -. in AuAS 1996, 62-64; VGH Bad.-Württ., Beschl. v.13.03.1997 - 13 S 1132.96 -, in InfAuslR 1997, 358-362 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.10.1993 - 4 A 3101/92

    Starlight Express; Aufführung eines Musicals; Unterhaltung; Öffentliche

    Auszug aus VG Gera, 31.03.1999 - 1 E 319/99
    Entscheidend ist vielmehr, ob sie dem ernsten Charakter des Feiertages entspricht (vgl. OGV Nordrh.-Westf., Urteil vom 07.10.1993 - 4 A 3101/92 -, in NVwZ-RR 1994, 206ff.; BVerwG, Beschluß vom 21.04.1994 - 1 B 14/94 -, in NJW 1994, 1975f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.1990 - 10 S 1129/90

    Stillegung eines Kernkraftwerks wegen Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit -

    Auszug aus VG Gera, 31.03.1999 - 1 E 319/99
    Entgegen der Ansicht der Antragstellerin kann sich das Vollziehungsinteresse im Einzelfall auch aus dem allgemeinen Erlaßinteresse ergeben bzw. mit diesem identisch sein, etwa wenn bei Maßnahmen der Gefahrenabwehr die begründete Besorgnis besteht, die mit dem Verwaltungsakt bekämpfte Gefahr werde sich bereits vor Abschluß des Hauptsacheverfahrens realisieren, oder wenn ein Verwaltungsakt ohne sofortige Vollziehung seinen Zweck verfehlt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 27.6.1990, NVwZ-RR 1990, 542; Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, Kommentar zur VwGO, § 80 RdNr. 146ff. m.w.N.).
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